Entwicklungszusammenarbeit


Ja, Geschichte wiederholt sich! hatte man unterschiedliche Besatzer: Wer in die Hände der Roten Armee fiel, hatte die ungünstigste Variante erwischt, Franzosen und .

Die Verwaltung hat sich sogar nach dem an einen Investor verkauften Hotel Maritim am Friedrichswall erkundigt, aber eine Absage erhalten. Ende des Jahres zieht der Stab der 1. Regelungen nach Satz 1 gelten für alle Zugangsberechtigten.

Inhaltsverzeichnis

Ja, Geschichte wiederholt sich! hatte man unterschiedliche Besatzer: Wer in die Hände der Roten Armee fiel, hatte die ungünstigste Variante erwischt, Franzosen und .

Die Revolution wird blutig niedergeschlagen. Elend und Hunger kommt. Die ziehen das bis zum Ende durch. Das war ein Fehler, der sich nicht wiederholen darf.

Hehe, aber nicht Hanebu, sondern Haunebu. Das Hanebu ist doch der Vater vom Hanebüchen. Und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist bekanntlich die Bundesrockermatratze. Am D Day waren ca. So viel Invasoren kommen jetzt monatlich. Wir sind wieder ein besetztes Land; mit allen Konsequenzen. Das gnädige Lachen des Himmels kann niemals eine Nation erwarten, welche die ewigen Regeln der Ordnung und des Rechts missachtet, die der Himmel selbst bestimmt hat.

Es wird immer durchgeknallter. In der Autoindustrie mit guten Gehältern würde jeder gerne arbeiten. Deutsche gehen putzen,Zuwanderer zu VW. Die letzte Entscheidung hat in unserer freien rechtsstaatlichen Demokratie — Gott sei Dank — der Wähler. Liebe Angela, du bist die einzige die mich nachahmen will. Dein Bewunderer Nicolae Ceausescu. Macht euch nichts vor: Es wird sich gar nichts ändern! Alles wird so weiter gehen…. So wie und schon Die deutschen Schicksalsmonate sind der November und der März….

Denn die Deutschen sind in Schockstarre…. Sämtliche Gesetze werden gebrochen. Ich glaube nicht an einen Bürgerkrieg. Die meisten Leute sind resigniert und gebrochen, oder glauben der Propaganda. Der Staat wird nichts gegen die Invasoren tun, und sich gegen seine eigenen Bürger wenden. Deshalb nehme ich ihr auch ihre plötzliche Gutmenschlichkeit nicht ab. Der Untergang von Deutschland ist ohne Gegenwehr perfekt. Möge diese Schandgeburt aus Dreck und Letten verrecken und mögen die Verbrecher die unser Land verraten gerichtet werden.

Konzernchef Zetsche will aktiv um Flüchtlinge werben. Wenn das stimmt, dann könnte das der berühmte Tropfen sein, denn SO haben sich die Linken das ja nun doch nicht vorgestellt. Dabei ist es nicht allzu schwer zu erkennen, dass vor allem Industrie und Arbeitgeber von der Invasion profitieren. Im platonischen Modell vom idealen Staat steht an der Spitze der weiseste und erleuchteste Philosoph der jeweiligen Zeit und leitet die Massen zu unermesslichem Wohlstand.

So wird es sein. Wir sind zu dumm, um die Merkelsche Weisheit auch nur im Ansatz zu begreifen. Einige linksgute Menschen sind kurz vor der Erleuchtung … aber wir dunklen Menschen aus dem Pack … wir gehen mal lieber ins Bett jetzt, denn alles wird gut. Deutschland befand sich im Krieg mit der halben Welt. Damals war schon nichts mehr zu retten, heute schon. Und sie werden garantiert nicht alles hinnehmen. Schon wieder eine Panne bei der Bundestagswahl: Die Staatsanwaltschaft geht derzeit nicht von einer Wahlmanipulation aus und hat keine Ermittlungen aufgenommen.

Dazu noch die Sache mit der AfD wo Wahlscheine als ungültig gewertet …. Merkel wird am Endsieg scheitern wie Hitler, aber vorher wird sie das ganze Land in Schutt und Asche legen, wie Hitler! Die Armee Wenck existiert nicht. Der Volkssturm wird verheizt. Wieso laufen die dummen Deutschen immer wieder Scharlatanen und Verbrechern hinterher — wieso sind sie so gutmütig-dumm bis zur Selbsaufgabe? In der letzen Phase der ethnischen Degeneration — nicht unbedingt.

Der Unterschied zum heutigen Wahnsinn: Merkel ist solange sicher,solange es keine Attentate,Gewaltsame Ausschreitungen und Steuererhöhungen,sowie Zwangsbelegung von Wohnungen in grösserem Stile stattfinden. Die etablierten Politverbrecher und Volksverräter werden sie bis zum Untergang stützen,eine andere Alternative hatten die Nazis unter A.

Uaaaaa, so viele hübsche Mädels, ich weiss gar nicht, wo ich hinsehen soll Testosteron pur! Nicht eine einzige Frau oder Kind!!!!!! Schwedischer Fotograf von ungarischen Polizisten geschlagen http: Genau, sage ich doch auch immer.

Es ist doch niemandem damit gedient, wenn wir uns etwas in die Tasche Lügen, am wenigstens doch uns selbst. Andererseits soll man aber auch nicht schwarzmalen.

Und wir sollten die Probleme zügig, aber nicht überhastet anpacken. Wenn wir uns dann noch davor hüten, die Dinge übereilt anzugehen, ohne sie andererseits auf die lange Bank zu schieben, und wenn wir die Probleme dann noch mit klarem Blick auf unser Ziel, ober ohne Scheuklappen angehen, kann gar nichts mehr schiefgehen. Dann ist alles paletti.

Wir sollten energisch, aber auch behutsam vorgehen. Ich bin mit einigen türkischen Familien befreundet. Einige Söhne haben eine akademische Ausbildung, andere sind Unternehmer aber ausnahmslos alle haben ihren Wehrdienst in der türkischen Armee abgeleistet. Die haben noch — wie ich in den er Jahren — das gute alte G3 kennengelernt. Die werden sich nicht bestehlen lassen und für mich als alten Fallschirmjäger wäre es eine Ehre gemeinsam mit diesen Männer für Deutschland und Europa zu kämpfen.

Ich würde den Vergleich mit oder nicht überstrapazieren und ständig Parallelen suchen. Solche Vergleiche hinken immer und sind zudem wenig hilfreich. Lasst uns auf die Jetztzeit konzentrieren und von daher die Situation zu begreifen versuchen. Ich meine, die USA spielt hier eine entscheidende Rolle. Nach G7 hat Merkel heftige Entscheidungen getroffen, die ohne diesen Hintergrund nicht verständlich wären. Auch ihre Vorgänger waren genauso miserabel und keinen Deut besser.

Rechts blinken und links abbiegen am Anfang seiner Zeit, später offen gegen das eigene Land, siehe Euro. Hätte sich ihm diese Möglichkeit geboten, Deutschland so schnell abzuschaffen, wäre die Politik der offenen Türen damals genauso wie heute unter Merkel jetzt gewesen.

Nur wurde die Politik gegen das eigene Land noch besser verkauft, es gab hier und da im Gegensatz zu heute zumindest vereinzelt kritische Presse. Die Nibelungentreue der deutschen Mehrheit zu den jeweils Herrschenden, die willige Bereitschaft zur Anpassung an den jeweiligen Zeitgeist — und die Bereitschaft der Machthaber, ihr Ding durchzuziehen, auf Kosten der Deutschen. Keine Antwort, nur blödes Gesülze.

Noch kein einzigstes Kopftuch hier auf der spanischen Kanareninsel gesehen. Zuletzt behauptete er, dass die Flüchtlingswelle auf Europa auf Millionen Menschen anwachsen werde, was das Ende christlich geprägter Gesellschaften besiegeln werde.

Ein polizeibekannter Islamist hat in Berlin eine Polizistin mit einem Messer attackiert und ist dann erschossen worden. Der jährige Iraker war wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe verurteilt, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Er sei bereits vom Oberlandesgericht Stuttgart verurteilt worden, sagte Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg. Feuerberg sagte, es sei zu früh zu sagen, ob die Tat terroristisch motiviert und es ein vorbereiteter Anschlag gewesen sei. Die Wohnung des Mannes werde durchsucht und auf Hinweise zu Terrorplänen überprüft.

Passanten hatten beobachtet, wie ein Mann mit einem Messer Menschen bedrohte. Vier Streifenwagen erreichten den Tatort kurz danach, wie der Sprecher sagte. Als die ersten beiden Polizisten ausstiegen und sich dem Mann näherten, habe dieser sie mit dem Messer angegriffen.

Daraufhin seien mehrere Schüsse abgegeben worden. Nach Medieninformationen stach der Täter der jährigen Polizistin unterhalb der Schutzweste in den Bauch.

Der jährige Kollege der verletzten Frau schoss mehrmals auf den Angreifer. Dabei gab es auch einen Durchschuss, nach dem die Kugel noch die Polizistin traf. Die schwer verletzte Polizistin wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen.

Ich hoffe, dass sie wieder gesund wird, und wünsche ihr dafür alle Kraft. Erneute Kurden-Terror in der City geplant. Am Sonnabend stellt sich die Polizei auf eine weitere Demonstration von Kurden in der Innenstadt ein. Die Kurden-Demo beginnt gegen 15 Uhr auf dem Opernplatz. Die Polizei rechnet mit bis zu Teilnehmern. Der 26 Jahre alte Kurde musste notoperiert werden, war aber bereits am selben Abend in stabilem Zustand. Ein noch viel besseres Foto, noch aussagekräftiger als das Obere, solltet Ihr unbedingt mal sichten:.

Was wir heute im Kanzlerbunker haben, ist aber noch schlimmer: Wenn der Laden brummt und alles ok ist, kann man so ein Land locker regieren. Aber wenn der Baum brennt zeigt sich die wahre Gesinnung und das wahre Vermögen die Situation zu beherrschen. Und da ist leider das Komplettversagen das Einzige was man konstatieren kann. Oppermann spricht jetzt von 2,5 Millionen Einwandern in Europa dieses Jahr. Das unterschätzt er wohl sehr stark. Aber selbst wenn es so wäre: Da kann man sich ja ausrechnen, wieviel in Deutschland bleiben: Dann 3 Millionen Nachzügler, also 5 Millionen allein in diesem Jahr.

Sie hat sich mittlerweile vom deutschen Volk genauso weit entfernt wie einst Helmut Kohl. Aussen- und Europapolitik sind alles und das Volk ist nur noch Stimm- und Steuervieh, dass nicht aufmucken soll. Sie tut einfach Dinge und mit der Demokratie nimmt Sie es auch nicht so genau. Wir haben keine Recht auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft: Drei Themen mit denen Sie unser Land ruiniert und sowohl in innere als auch äussere Konflikte führt.

Wie nicht anders zu erwarten greifen Islamverbände wie z. Warum aber so planlos? Ohne Verstand Ohne das Land, das Volk darauf vorzubereiten und die Zuwandere nach und nach holen und vor allem aussuchen.

Wer nicht passt darf gehen. Kluge und kritische Gedanken in der Rationalgalerie: Schaden würde es sicherlich nicht. Nun sollte es aber jeden dämmern was gespielt wird. Bei den laufenden Ausgaben der Verwaltung für fehlen voraussichtlich fast 5 Millionen Euro. Bürgermeister Christoph Meineke hat Donnerstagabend in der Ratssitzung eine ziemlich düstere Prognose abgegeben.

Zum Durchatmen bleibt keine Zeit, meint der Bürgermeister. Die Gemeinde habe viel erreicht, beispielsweise Kitaplätze geschaffen, davon allein 80 in den vergangenen drei Jahren.

Die Eckdaten legte er in einem Seiten starken Haushaltsplanentwurf den Ratsfraktionen zur Beratung vor. Allein bei der Unterbringung von Flüchtlingen entsteht Wennigsen voraussichtlich ein Fehlbetrag von 2,3 Millionen Euro.

Bisher seien die niedrigen Zinssätze für Liquiditätskredite — das ist der Dispo der Gemeinde — ein Lichtblick. Sollten die Anbieterbanken die Gemeinden, wie bereits geschehen, nach ihrer Finanzkraft in Rankings einordnen, wäre es für Wennigsen mit der positiven Zinsentwicklung vorbei.

Ein wichtiges Kriterium für das Herabstufen ist die Gesamtschuldenlast — und diese steigt auf insgesamt rund 30 Millionen Euro an. Wegen der miesen Finanzen hat Wennigsen längst ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitet. Dieses wird den Kommunen per Gesetz auferlegt, wenn der Haushaltsausgleich nicht möglich ist. Im kommenden Jahr muss die Gemeinde voraussichtlich rund 6,5 Millionen Euro an Krediten aufnehmen und dafür mehr als Euro für die Tilgung aufbringen.

Auch eine eigene — gebrauchte — Drehleiter ist als Investition für das kommende Jahr vorgesehen. Fuck Political Correctness und ihre Lügen! Jetzt schrie sie sogar richtig rum tue ich hier auch, werde dafür aber auch nicht bezahlt: Sie wird wahrscheinlich zurück ge treten mit der edlen Begründung, der Nachfolger soll genug Zeit haben, sich bis zu nächsten Wahlen zu etablieren.

Wenn sie sich dem freiwilligen Rücktritt widersetzt, dann gibt es in der Geschichte alle mögliche Varianten. Ceausescu begann um Scheuer sitzt neben der Kipping und gerade hatte ich das Gefühl, dass er sich beherrschen musste, mit seinen linken Arm nach links kräftig auszuholen. Ulrich Reitz ist nicht mutig: Hier schon mal ein gutes:. Ich dachte wir Deutsche seien so schlau und haben alles kalkuliert. Wo ist der Lebenswille, der Antrieb? Die Flüchtinhe zeigen dochn wie es geht.

Wo sind all die Männer? Die Antwort gab doch schon die Mutter aller bunten Wahnsinnigen: Besonders angetan ist Merkel aber von Autos, die selbstständig einparken. Na sowas, das ist ja hochinteressant. Das hätte ich jetzt so nicht vermutet. Ts, ts, das Merkel ist angetan von Autos, die selbständig einparken. Also, ehrlich gesagt, da komme ich immer noch nicht drüber weg.

Gerade an so einem Tag wie heute. Das ist mal eine Kanzlerin, die sich um die wirklich wichtigen Dinge kümmert, die Zukunftsperspektiven sieht, statt sich in der kleinkarierten Tagespolitik zu verlieren, wie zum Beispiel diesem sogenannten Flüchtlingsproblem. Die bleibt ganz cool und denkt an die Zukunft unseres Landes, damit es unsere Kinder und Enkel einmal besser haben als wir. Automobile, die selbständig einparken, da liegt die doch Zukunft.

Man soll doch wegen dieser paar Flüchtlinge nicht die Pferde scheu machen. Ich finde sie einfach klasse, die Merkel: Echt Spitze, die Frau. Das wissen Sie, Ihre Partei und jeder klar denkende Mensch. Darum werden Frauen im Schnitt 4 Jahre älter als Männer. Wegen der Mutter aller Refigisten fast vergessen: Deutschland hat sich stets verändert — doch hatten die Bürger das Gefühl, die Kontrolle darüber nicht zu verlieren.

Das ist heute anders. Denn eine Einwanderung von mitunter Tausenden Flüchtlingen täglich dürfte zu Verwerfungen führen, von denen auch die Parteienlandschaft nicht verschont bleibt. So erklären manche Politiker im Westen eine vorgeblich nur im Osten vorhandene Fremdenfeindlichkeit. Die Desoxyribonukleinsäure der Täter, die Anschläge auf Asylbewerber im Westen verüben, scheint dagegen kein deutsches Wässerchen zu trüben. Nicht alles aber lässt sich systembedingt oder durch politische Geographie erklären.

Charakterschwäche und menschliche Abgründe gibt es überall. Der anschwellende Flüchtlingsstrom stellt die Stadt vor neue Probleme. Die Kapazitäten in den vorhandenen Unterkünften reichen nach Angaben der Verwaltung nicht aus, um alle Flüchtlinge unterzubringen, die bis Ende Januar nach Hannover kommen — auch dann nicht, wenn dort mehr Menschen einquartiert werden als bisher.

Baudezernent Uwe Bodemann hatte im Bauausschuss des Rates mitgeteilt, dass Hannover in den kommenden viereinhalb Monaten weitere Hilfesuchende unterbringen muss. Derzeit leben in den städtischen Unterkünften Flüchtlinge, der Zustrom bedeutet also, dass etwa doppelt so viele Plätze benötigt werden wie bisher vorhanden.

Unterbringungsmöglichkeiten vergleichbaren Kalibers würden der Stadt helfen, zumal nach Angaben der Verwaltung auf dem Markt kaum noch die bisher verwendeten Wohncontainer aus Stahl verfügbar sind. Die Offerte werde geprüft. Ende des Jahres zieht der Stab der 1. Doch die ehemaligen Büros der Mitarbeiter eignen sich nicht als Notunterkunft für Flüchtlinge, allein weil es nicht genügend sanitäre Anlagen in dem Gebäude gibt.

Doch auch sie können nicht ohne Weiteres in Flüchtlingsunterkünfte umfunktioniert werden. Es gibt derzeit laut Stadt zwar Angebote, aber kein konkretes Vorhaben. Die Verwaltung hat sich sogar nach dem an einen Investor verkauften Hotel Maritim am Friedrichswall erkundigt, aber eine Absage erhalten.

Das alte Bettenhaus im Siloah wird technisch instand gesetzt und kann von Herbst an Flüchtlingen Platz bieten. Die Stadt zieht das in Erwägung, aber die Messe sieht keine Möglichkeiten. Er begründet dies nicht nur mit den Veranstaltungen an sich, sondern auch mit den umfangreichen Auf- und Abbauarbeiten.

Das leer stehende Gebäude ist an eine Möbelkette verkauft worden. Diese hat nach Angaben der Stadt noch nicht entschieden, wie sie es nutzt. Um zusätzliche Plätze in Notunterkünften einzurichten, arbeiten die Einsatzkräfte der Feuerwehr und der DLRG auf Hochtouren — viele von ihnen zusätzlich zu ihrer regulären Arbeitszeit, wie die Stadtverwaltung betont.

Nicht ganz einfach gestaltet sich den Einsatzkräften zufolge die Beschaffung von Möbeln für die Unterkünfte. Noch sei das Bettenlager der Feuerwehr gut gefüllt. Stadt muss weiter Turnhallen nutzen Vor einigen Tagen noch war die Stadt davon ausgegangen, dass einige der bisher mit Flüchtlingen belegten zwölf Sporthallen demnächst wieder für den Sportbetrieb freigegeben werden könnten. Angesichts der neuen Zuweisungen des Landes sei das vorerst nicht möglich. Die Landesregierung hatte zuvor bekannt gegeben, dass die Stadt bis Ende Januar zusätzlich zu den derzeit Flüchtlingen weitere aufnehmen muss.

Damit sind alle Turnhallen in Hannover belegt, die die Stadtverwaltung vor einiger Zeit als geeignet angesehen hatte. Derzeit werden dort Böden ausgelegt und Betten aufgestellt. Illner ist natürlich tendenziös, aber nicht so böse und gemein, wie die Will gestern gegenüber dem ungarischen Minister.

Psychopathen sind auf den ersten Blick mitunter charmant, sie verstehen es, oberflächliche Beziehungen herzustellen. Dabei sind sie mitunter sehr manipulativ, um ihre Ziele zu erreichen. Oft mangelt es Psychopathen an langfristigen Zielen, sie sind impulsiv und verantwortungslos. Diese verdammte Penetranz dieser Kipping ist unerträglich. Wäre ich Scheuer, hätte ich der schon längst eine gescheuert. Von den Asylbetrügern sind nur ca. ZDF mal wieder absolut unerträglich, erbärmlich und Volksverdummung in Reinkultur!

Gehe nun ins Bett, einer muss ja die ganze Party bezahlen. Maybrit Illner läuft gerade. Booaahh, wo sind wir mittlerweile angelangt? DDR-Staatsfunk war nichts dagegen! Hört endlich auf mit dem kollektiven Gejammere auf, damit meine ich mich selbst auch! Organsiert euch, tut euch zusammen und sprecht mit 1 Stimme. Aber genau das würde es. Was man von Heiligen, Anwälten und Serienmördern lernen kann. Die Petition hat nach fünf Tagen fast Dennoch zählt jede weitere Stimme.

Dem Piloten der Germanwings-Maschine wurde ein erweiterter Selbstmord vorgeworfen. Aso, habe ich vergessen zum Thema Asylforderer…. Ein dringend benötigter Ingenieur messerte wieder einmal in einem Asylantenheim:. Bei der Asylbewerberunterkunft in Albbruck ist es zu einer heftigen Auseinandersetzung gekommen.

Dabei wurde ein 24 Jahre alter Flüchtling durch Messerstiche schwer verletzt. Wie die Polizei mitteilt, kam es bei der Asylbewerberunterkunft in Albbruck am Mittwoch gegen Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen soll es bereits in der Unterkunft zu einem Streit zwischen den Beiden gekommen sein; dieser wurde dann laut Polizei im Freien weitergeführt und eskalierte dort. Der Tatverdächtige, der wie sein Kontrahent seit einiger Zeit im Landkreis Waldshut gemeldet ist, wurde noch in derselben Nacht von der Polizei in Waldshut-Tiengen festgenommen, er stand unter Alkoholeinwirkung.

Die Gründe, die zu der Auseinandersetzung geführt haben, sind noch nicht bekannt, die Ermittlungen sind noch in Gang. Gegen beide Beteiligten wurde laut Polizei bereits in der Vergangenheit wegen des Verdachts von Straftaten ermittelt. Das Problem von Frau Merkel ist, dass sie nicht im Schatten ihres Vizekanzlers verschwinden will, was bei dessen Korpulenz leicht geschehen könnte.

Anstatt ein Korrektiv zu bilden, legt sie immer noch eine Schippe drauf, was an der totalen Energiewende und der totalen Aufnahmebereitschaft gegenüber allen Benachteiligten dieser Welt abzulesen ist.

Ich selbst sehe dem kommenden Untergang entgegen wie einem herrlichen Sonnenuntergang…. Die Kipping kann der Göre Eckaad die Hand geben und zusammen singen: Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich. Im Falle Merkels — bzw. Und was beiden gemeinsam ist, das ist die Politik gegen das eigene Volk, die nun aller Propaganda zum Trotz immer mehr Leuten damit offen-sichtlich wird. Insofern ist sie die würdige Enkelin von Honecker. Wir leben schon jetzt in einer akuten Notsituation, die das Land innerhalb kürzester Zeit zersetzen wird.

Eventuell haben wir die aktuelle Lage gerade heute noch im Griff, das wird ganz sicher schon in 4 Wochen nicht mehr so sein. Von Ihrer Historie gedoch gewöhnt, unter extremen Bedingungen jeden Tag nach dem Recht des Stärkeren ihr Überleben zu sichern — in einem wahren Überlebenskampf — und das nicht nur auf Flucht — schon lange vorher.

Selbst Frau Nahles bestätigt das. Und der Winter kommt erst noch. Wieso ist der eigentlich noch überhaupt in Deutschland? Sie sieht nicht nur so aus, sie IST ein Vampir: Diese Frau ist abgrundtief böse, davon bin ich fest überzeugt. Das Problem Merkels ist, dass sie sich schon mehrfach strafbar gemacht hat.

Wenn sie jetzt geht, kann sie noch leise verschwinden. Dieses Land ist ja sowas von auf den Hund gekommen. Überall diese blöden Weiber aus der Betroffenheitsindustrie, dann diese völlig durchgeknallte Kommunistin, dieser typische Parteifuzzi Oppermann.

Der einzig halbwegs vernünftige, Scheuer, hat nichts zu melden. Nie auch nur mal ansatzweise eine geostrategische Diskussion, eine staatspolitische, eine historische, eine anthropologische Grundsatzdebatte.

Das alles sind die verheerenden Folgen der Verweiberung und Verrührseligung aller Politik und der gesamten Gesellschaft. Camille Paglia kann sich voll bestätigt sehen:. Eine Projektion über die Grenzen des eigenen Selbst hinaus findet nicht statt.

Im Übrigen kann auch ein deutscher Offizier mal was von der Dritten Welt lernen. Bukina Faso beispielsweise hat gute Ideen zu bieten. Kreuze und Tageslicht nicht zu vergessen.

Vampire scheuen das Kreuz wie der Teufel das Weihwasser. Deshalb holt man ein gott-kreuz-loses Pack ins Land, das der Religion des Satans huldigt. Kein Zweifel, die Alte ist ein Vampir: Die Bundeswehr hat schon geübt, wie der Einsatz im Inneren, welcher übrigens jetzt erlaubt ist, auszusehen hat. Diese Kanzlerin richtet Deutschland hin. Warum sagt das nicht das Ausland, die werden sonst noch mit reingezogen. Habt Mut, die deutsche Bevölkerung ist nicht die Kanzlerin, wir werden uns erinnern, wenn diese nicht mehr hier agieren darf.

Sie war auf der IAA. Fein, das nennt man Krisenmanagement. England und Frankreich sind zurecht angepisst, Ungarn beleidigt, Dänemark schaut uns mit dem Hintern nicht mehr an und das eigene Volk kocht vor Wut…Was macht Merkel? Deutschland hat sich in den Jahren, seit Merkel Kanzler ist, weiter nach links verschoben, als jemals zuvor. Du Pappnase bist die grösste Fehlbesetzung seit Sie hat 12ha Land in Paraguay nebst Häuschen, sie könnte gewiss als treue Vasallin auch nach Washington reisen, falls jemand dort ein Faible für Verräter hat.

Der fehlende Realitätssinn unserer Politiker ist wirklich erschreckend. Damals — kurz vor dem Mauerfall — hat man als Westdeutscher, bei den Jubelparaden, gedacht: Das gibt es doch nicht! Sind die Politiker dort wirklich so hohl, um nicht zu merken, wie um sie herum die gesamte DDR verschwindet oder wollen sie es nur nicht wahrhaben und den Zusammenbruch ihres Landes einfach hin weg jubeln?

Und heute erlebt man das selbe Drama, bei den jetzigen Politikern, wieder genauso. Ich glaube aber genau an diesem Punkt tut sich was…. Nur vom Namen her, ein Geisterjäger. Die Regierung absetzen 2. Putin um Entschuldigung Bitten 3. Russland um Beistand bei der Wahrung der Deutschen Grenzen bitten. Für alle schon jetzt erkennbar, dass sich die Machtverhältnisse schlagartig ändern. Hinter Russland steht China: Die Amerikaner höflich bitten, innerhalb einer geregelten Frist, alle Militär Basen zu räumen.

Ich denke, dass wenn Russland mit spielt, die Karten neu gemischt werden. Wenn schon denn schon.. Ich kann mir nicht einmal mehr die Bilder von diesen männlichen Horden ansehen. Am liebsten würde ich sofort wie ein Rammbock los rennen! Siehe 96 Schüfeli Wüsste ich auch nicht wenn ich Abgeordneter wäre. Ich bin dem Mann aber nicht böse, in seinem Alter muss man keinen Überblick mehr haben.

Es gibt fast 2. Es gab mal eine Zeit, da waren Schlecker-Frauen hauptsächliches Thema, ist noch gar nicht lange her, 3 Jahre. Was waren das für Zeiten! Heute gucke ich erstaunt dem Schwarm von Millionen Fremden zu, die ihr Glück in unserer Heimat suchen — angelockt und reingelassen durch Merkel und dem Rest der Bundestags-Gang, die hier im Land unverschämt fordern, von denen sich manche schlagen, von denen manche Frauen und Kinder vergewaltigen und Drogen verticken oder Polizisten messern oder Autochthone kopftreten oder mit 3 Frauen und 12 Kindern auf ewig generationsübergreifend das Sozialamt melken.

Und von denen einige gern ihrer allahgegebenen Aufgabe der Schlachtung Ungläubiger nachkommen möchten. Ich kann oft nicht mehr ruhig schlafen, weil ich mich sorge — The Walking Dead live, an den Grenzen, in den Zeltstädten, in den beklauten Einzelhandelsläden. Wer erklärt eigentlich den Neubürgern, dass das Mopsen von Waren aus Regalen nicht dauerhaft möglich ist — dass die Ware mal irgendwann bezahlt werden muss?

Wir tragen uns ernsthaft mit Auswanderergedanken, derweil frohlockt Gysi über kinderlose Nazis und Merkel hat den Verstand gänzlich an der Garderobe abgegeben und möchte nun endlich die Gesundheitskarte einführen, zum Glück fahren wieder Sonder-Züge nach Österreich, sonst müssten die armen Flüchtigen gar in einem so grausamen Land verbleiben, Asyl ist obergrenzenlos und sowieso und überhaupt sollen alle rein. Die Asylanten sollen laut Misere heute fix zurück und weniger Leistungen bekommen, während die Asylanten laut heutigen Aussagen anderer Stellen eher in Arbeit kommen und dauerhaft bleiben sollen.

Meine angeheiratete Familie aus dem hellen Teil unseres Landes mobbt mich allen Ernstes — sie wirft MIR einseitige Berichterstattung vor, weil ich sie per Whats App mit Nachrichten versorge, die von den Mainstreammedien schlicht vergessen wurden.

Aber sowas wollen sie gar nicht wissen, was mich wundert, immerhin wurde und wird ihre schöne Stadt wöchentlich mit massiven Asylzahlen bombardiert. Eventuell sind sie persönlich ja die klecklichen Reste Hilfsfreudiger, die noch am Bahnhof winken — dann habe ich was verpasst. In meinem dunkeldeutschen Bekanntenkreis kenne ich allerdings keinen, dem nicht gehörig die Muffe saust. Merkel und Misere scheinen derweil einer Affäre zu verheimlichen — bei der Menge rechtgläubiger Kinder, die sie ev.

Ich sprenge mich auch — ab — und zwar vom Glauben an einen guten Ausgang. Das KANN nicht gutgehen. In zehn Tagen sind Landtagswahlen in Oberösterreich.

Das kann man nicht so einfach beantworten. Ich habe nur ungefähr die ersten gelesen das ist schon lange her und die haben mir damals fast alle gefallen. Die Liste der Nichtempfehlenswerten wäre kürzer. Ich bin eigentlich kein Fan davon, wegen alles und jedem zum Anwalt zu rennen, aber Rostock-Lichtenhagen: Und das muss sich von der Kipping niemand sagen lassen.

Und irgendwie gehört diese grauslige Kipping ihr Lieblingssatz: Und dann dieses pausenlose Reingegrätsche in jeden Satz. Sie selbst regt sich aber dann tierisch auf, wenn sie selbst mal unterbrochen wird.

Wahrscheinlich ein Versuch, tiefsitzende Komplexe zu heilen. Hilft aber alles nix, Illner und Will: Falls Sie hier mitlesen: Sie sind und bleiben geistig und intellektuell unter Durchschnitt. Ich war lediglich auf Reitze gespannt, aber der kam kaum zu Wort. Die einzig faktenorientierte Seele im Raum. Übrigens fällt mir schon seit Jahren auf, dass immer wenn Kipping oder Wagenknecht bei Illner oder Will sitzen, dann sitzt immer in den hinteren Reihen entweder ganz rechts oder ganz links in der Ecke jemand, der immer so ganz extrem laut und demonstrativ bei linken Positionen klatscht.

Immer so ganz betont laut, was wohl akustische Masse vortäuschen soll und andere Leute dazu bewegen soll, mitzuklatschen, was aber heute auffallend zäh funktioniert hat. Das muss ein Mann sein, denn ein Frau könnte solche Prankengeräusche gar nicht produzieren. Würde mich mal interessieren, ob das auch anderen schon aufgefallen ist. Ich schätze mal, dass das die mitgebrachte Delegation aus dem Rosa-Luxemburg-Haus der Linkspartei ist. Ja der Heiner kann froh sein, dass er nicht wie sein früherer Chef jetzt aus den Mundwinkeln sabbert.

Dafür er sein bisheriges Abstimmungsverhalten ruhig noch einmal gründlich überdenken! Kann man sich nicht mehr antun. Immer so ganz betont laut, was wohl akustische Masse vortäuschen soll und andere Leute dazu bewegen soll, mitzuklatschen, was aber heute auffallend zäh funktioniert hat […].

In den Neunzigern gab es einmal eine Sendung von Sabine Christiansen, in der einmal ein Türke den Spruch absonderte, die Deutschen sollten sich den Türken anpassen, weil die Türken ihnen das Land wieder aufgebaut hatten so ähnlich fiel das damals Das Publikum reagierte mit Gejohle, lautem Gelächter und Buh-Rufen. Besonders krass war es bei Jauch als Thilo Sarrazin und Steinbrück diskutierten und Steinbrück die Felle davon schwammen, weil er rhetorisch gegen Sarrazin hoffnungslos unterlegen war.

Nun wurde Präsident Manfred Schmidt zurückgetreten. Die Belegschaft des Bundesamtes würde sich damit auf einen Schlag verdoppeln. Der Rücktritt des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kann die Opposition nicht bremsen — das Ziel ihrer Kritik ist ohnehin vor allem der Innenminister. Die Kanzlerin will mit der Gesundheitskarte die medizinische Versorgung der Flüchtlinge verbessern.

Doch in der Union lehnen viele die Einführung ab, weil ein weiterer Anreiz für Zuwanderung entstehe. Selbst in der Union rumort es gewaltig. Ganz deutlich wird der Unmut anhand eines Beispiels: Merkels Kanzleramt hat deren Einführung versprochen. Die Unionsfraktion lehnt sie aber ab. Nobi Nee, ich verrate da nichts, war nämlich eher ironisch gemeint, wie der Smiley signalisieren sollte. Es bleibt dabei, dass Deutschland sich nur selbst helfen kann, deshalb ist jeder Bürger einzeln gefordert.

Ich dachte immer, das gibt es doch nicht, das da nur Deppen drin sitzen, die politisch korrekt klatschen. Jetzt wundert mich nichts mehr. Und ich habe wirklich keine Ahnung , wohin so etwas verschwindet. Irgendwer hier hatte gestern den Link eingestellt — aber kurz danach war das Video schon gesperrt oder gelöscht. Das passiert aber häufiger. Es scheinen immer U-Boote hier unterwegs zu sein, die aufpassen, dass wir, also das unbedarfte Volk, nicht zu viel erfahren. Der höchst qualifizierte Migrant, der geschichtsvergessene Ungar, der nutzlose Grenzzaun und andere Irrtümer im Kulturkampf um die Völkerwanderung.

Bin wahrlich kein Merkel Fan, im Gegenteil…aber wer jetzt Merkel absägen will muss sich darüber im Klaren sein, was danach kommt:. Gabriel als Kanzler, oder Scholl, oder Stegner. Wenn das passiert, wovon ich ausgehe, wenn Merkel weg ist, dann geht das Land noch schneller vor die Hunde. Allein in Serbien seien derzeit Die Bundesregierung hält jedoch an ihrer Prognose von Wie gut, das es PI und seine User gibt der native Fernsehzusschauer ahnt von alledem nicht einmal etwas.

Wenn Blut mal nicht schmeckt: In der Wirtschaft ist der Einsatz solcher Agenturen seit Jahren gang und gäbe, Amazon löschte vor Jahren hunderte Kundenkonten, weil dort über Agenturen im Auftrag der Hersteller positive Produktbewertungen eingestellt wurden. Neulich flog das Gleiche Schema für Hotelbewertungen auf. Mittlerweile soll man Politiker nur noch an ihren Taten messen — wir stehen einer Situation gegenüber, und er schnell und auch gegen starke Widerstände gehandelt werden muss.

Plus Zuzug von Familien. Bisher war die Sozialverwaltung des Berliner Senats von insgesamt 55 Flüchtlingen im gesamtem Jahr ausgegangen. Seehofer traut sich gerade mal so viel aufzumucken, dass er gerade so seinen Ministerposten behält. Wenn er sich noch mehr aus dem Fenster lehnen würde, wäre er schon längst weg!

Ja, Seehofer ist das kleinere Übel. Wo steckt der eigentlich? Und warum ist Merkel noch da? Ich habe eine Wette laufen. Tick Tack, Übermutter aller Allahisten, die Uhr tickt. Merkels Politik der Kehrtwenden hat offenbar nicht nur vielen europäischen Ländern eine Flüchtlingskrise beschert, sondern nebenher eher Deutschland als Ungarn isoliert.

Ich kann den Tag kaum mehr erwarten, an dem dieses widerwärtige Ohrfeigengesicht endlich abtritt. Der Sekt steht bereit. Und von diesem Tag an wird sich zeigen, dass diese bösartige, hinterhältige Frau keine Freunde hat. Ihre Politik wird dann in der Öffentlichkeit nach Strich und Faden zerlegt werden, am meisten von denen, die der Rauten-Trine heute noch ihre Loyalität versichern.

Das bringt mich zu einer nächsten Frage. Warum wird das von den Leuten, die immer zum abwatschen eingeladen werden Petry, Gauland oder jetzt diverse ungarische Vertreter nicht erwähnt? Ich glaube nicht, das die das auch nicht wissen. Hat der Sinclair Spazialrezepte gegen Blutsauger? Seehofer fährt mit angezogener Handbremse! Er schiesst mal kurz, zieht sich danach wieder sofort zurück. Vielleicht hat er noch nen bissl mehr Arsch in seiner Lederhose!

Ich muss sagen, es gab eine Zeit, da dachte ich, ich bin oder werde verrückt. Ich konnte gar nicht glauben, was da um mich herum passierte. Nichtmal wegen der vielen verblödeten Willkommenskulturirren, das die zum Teil nicht merken, was passiert, klar geschenkt.

Haben die vielleicht doch Recht? Nein da sind ja die Leute von PI die sehen das genauso. Erleichterung fand ich, als ich feststellte, dass in anderen Ländern das gleiche passiert. Und in einigen Osteuropäischen Ländern scheint es noch nicht so dekadent und korrupt vor sich zu gehen. Da benutzen Politiker wie Orban und ein anderer ungarischer Minister tatsächlich ihren gesunden Menschenverstand. Und hier und da schimmert auch hierzulande bei den Medien und einigen Politikern inzwischen der Zweifel durch.

Ich gebe offen zu, dass ich diese Beruhigung, dass ich nicht verrückt bin dringend nötig hatte. Ich glaube immer noch, dass es erst richtig schlimm werden muss, damit es wirklich wieder besser werden kann. Nicht die abstruse Idee, Millionen von Asylforderern würden Europa retten, sondern die Chance, dass sie es so sehr auf die Probe stellen, dass ein generelles Umdenken stattfindet. Also die kleine Chance, dass es schon zu spät für die Regierenden und die Vorgeber der verordneten Meinung ist, dass sie es nicht mehr in ihrem Sinne geraderücken können, aber eben noch nicht so schlimm, dass es unumkehrbar wird.

Ich will nichts weniger, als dass nach Recht und Gesetz, alle abgelehnten Asylbewerber und alle Kriminellen innerhalb weniger Wochen abgeschoben werden, dass ab sofort Kriegsflüchtlinge nur noch in Flüchtlingslagern vor Ort untergebracht werden, und dass alle Kriegsflüchtlinge die bereits hier sind nur solange bleiben, bis in ihrer Heimat wieder Frieden eingekehrt ist, egal ob das 1, 3, 5, oder 10 Jahre dauert.

Es darf kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht geben! Die Hoffnung stirbt zuletzt. Nur hat das bei der Justiz kaum Chancen. Eher wird Scheuer verurteilt wegen Anstiftung zum Mord, die schaffen das. Das Schweigen der meisten Medien inkl.

SRG und fleissigen Staatsanwaltschaften wundert nicht. Das Thema wird nicht beachtet oder unterschlagen. Seit verteilen Muslime in Basel am Claraplatz Hetzschriften mit expliziten Aufrufen, Juden und Christen zu töten und ihnen ihr Geld wegzunehmen — die Basler Regierungsbeauftragte ging dabei in gewohnt linker Verdrängungsmanier auf Tauchstation und es ist nichts passiert. Es wäre vor allem Sache der Printmedien, sich dieses Missstands dezidiert und kompromisslos anzunehmen und unserem Rechtswesen Beine zu machen.

Es ist allerdings zu befürchten, dass nichts passiert. Und das ist ein Skandal. Mordaufrufe des Koran oder der Islamlobby bleiben straffrei, ebenso Rufmord an seinen Kritikern.

Bisher haben die Islamfreunde die Mordaufrufe des Koran ignoriert und toleriert, inzwischen übernehmen sie sie. Der Koran ist nicht nur verbindlich für seine Anhänger, sondern auch für deren Freunde. Seine Primärwaffe ist sein silbernes Kreuz. Er hat bis jetzt alle geschafft. Er hat aber auch diverse Helfer. Erst mal haben die Sendungen falsche Titel: Die Gäste, die vor laufender Kamera zerlegt werden sollen, sind idR welche, die nichts mehr zu verliehen haben: Gauland ist, wenn ich mich recht entsinne, 73, Sarrazin konnte finanziell nicht mehr ruiniert werde was ja auch noch so ein Thema ist und Roger Köppel ist Schweizer — den dürfte das auch nicht sonderlich jucken, wenn er im deutschen Sudel-TV zerfleischt werden soll.

Ansonsten ist mir niemand eingefallen, der sich in letzter Zeit freiwillig in diese Schauprozesse setzte, um dort vorgeführt zu werden. Seehofer hat nichts zu verlieren — er soll sowieso in ein Paar Jahren in die Rente gehen.

Wenn es aber so weiter läuft, wird es keine Rente geben, da BRD nicht mehr existent. Und auch seine Rente wird sicher sein. Er muss sich nur mit Amerikanern einigen. Aber der hat wahrscheinlich nix gesagt, um immer wieder mal eingeladen zu werden. Unser Fisch hat einen stinkenden Kopf. Ein Kopf, der vor lauter Stunk nicht mehr zum Körper passt. Der Kopf hat es sogar schon gemerkt, welch ein Fortschritt.

Keine Frage, Merkel muss weg! Heute im SWR Fernsehen. Bilkay Öney sucht nach neuen Freiwilligen für die Betreuung von Flüchtlingen. Neues Kanonenfutter muss her! Damit die Flüchtlinge noch nicht über den Gastgeber herfallen, sondern noch ruhig gestellt bleiben.

Der Vergleich mit der roten Armee, die man auch militärisch gut zu kontern hoffte, ist absolut sinnvoll. Ohne politische Änderung werden es immer mehr Flüchtlinge, so wie die Zahl der Panzer, Flugzeuge und Soldaten der roten Armee im Verhältnis zur Wehrmacht in den letzten Monaten des Krieges ein unfassbar krasses Verhältnis offenbarten: Man muss das Programm sowieso stoppen, wieso nicht jetzt, um wenigstens die zugelassene Aufnahme genau an die Aufnahmekapazität anzupassen?

Ohne dass man aus bisher 3 dann 16 Erstaufnahmeeinrichtungen Beispiel Baden-Württemberg macht? Jeder Flüchtling ist eine Herausforderung! Er muss integriert werden, damit er nützlich für die Gesellschaft wird und der Gesellschaft nicht mehr zur Last fällt. Den Duldungsstatus bekommen die Flüchtlinge oft nur durch Anwendung von Lügen! Wie soll man Menschen vertrauen können, die bedenkenlos lügen können?

Wenigstens passen sie zu Angela Merkel, die belügt uns ja auch ständig. Um Gebäude für den Feind das Pack unbrauchbar zu machen, indem man Flüchtlinge reinsteckt? THW Fahrzeughalle in Wetzlar. Merkel-Deutschland befindet sich etwa Anfang Es dauert nicht mehr lange, bis ein ordentlicher Teil der Flüchtlinge sein wahres Gesicht zeigt. Es gibt auch andere Versionen: Bewirbt sich aber nicht wieder um ein neues Bundestagsmandat. Den GEZ-Talkshows gehen die 1 vs.

Natürlich wird Herbst- und Winterbekleidung benötigt. Zudem ist Hausrat gefragt, alles, was in und rund um die Küche zum Einsatz kommt. Es sollte in einem ordentlichen Zustand sein. Wir können andere Sach- oder Kleiderspenden weder lagern noch kanalisieren.

Es gibt derzeit keine Abnehmer für Sommersachen oder Kinderspielzeug. Da ist jetzt Bundeswehrpersonal aufgelaufen als Wachpersonal. Die Menschen fürchten, sie könnten sinken, wenn mehr Bedürftige kommen. Trotzdem beharrt Stockholm auf der Dublin-Vereinbarung, wonach Dänemark Flüchtlinge nicht einfach weiterreisen lassen darf.

Nur Männerkleidung, kein Spielzeug! Das ist ja hochinteressant, vom Erzengel Michael bis zum allsehenden Auge alles dabei: Bei einem spätabendlich kühlen Bier wurde er redseliger: Flüchtlinge bis Dezember …. Da ich bisher keinen aufgenommen habe, wären das weiterhin 0. Ob das damit gemeit war? Ich wäre auch damit einverstanden, dass Deutschland nach geltendem Recht und geltenden Verträgen mehr echte Flüchtlinge aufnimmt.

Also keine, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Da bleiben im Grunde gerademal eine handvoll übrig. Und ich bin sogar dafür, dass wir mehr verfolgte Nicht-Moslems aus Syrien, dem Irak und Afghanistan aufnehmen. Die werden nämlich wirklich verfolgt und dürften weitaus einfacher zu integrieren sein, als Moslems. Merkel ist die Kehrseite von Adolf Hitler. Beides Psychopathen in Reinkultur , die Deutschland einen Bärendienst erweisen. Beides Vernichter unseres Vaterlandes.

Zeichnet doch endlich die Petition https: Artikel und Bildauswahl oben sind ganz grosse Klasse! Die Ideologin Merkel und Co. Sie befinden sich nur noch in Abwehrhaltung. Alles bei denen ist Lüge , Gewalt , Willkür. Leitet die Refugees in die Villenviertel der Promis!

Wenn es schon fliegen soll, dann http: Vor allem, wenn es mehrere sind. Als Herr der Fliegen wird auch der Beelzebub, der Teufel, bezeichnet. Buch der Könige 1,2 auch von den Philistern als Wetter- und Fruchtbarkeitsgott verehrt wurden.

Sorgen Sie sich nicht um Visa, Zollgesetze und sonstige Lächerlichkeiten! Verlangen Sie nachdrücklich einen Führerschein. Eine Versicherung brauchen Sie nicht zum Fahren, die benötigen nur Einheimische. Verlangen Sie die Einrichtung einer Marienkapelle.

Lassen Sie sich nicht diskriminieren! Diese hat Ihnen gar nichts zu sagen! Machen Sie den Betreffenden klar, dass für Ihre Gesetzestreue nur ein deutscher katholischer Geistlicher zuständig ist. Gehen Sie gegen unchristliches Brauchtum in Kindergarten und Schule vor! Regen Sie an, statt Ramadan künftig Ostern und Weihnachten zu feiern.

Suchen Sie sich Verbündete! Kolonnen und U-Boote super ausgebildet und für die Übernahme des Klassenfeindes prima vorbereitet! Um gleichzeitig Vampir-Freunde und Verschwörungstheoretiker zufrieden zu stellen, gibt es noch diese Version: Auf solche Umfragen braucht man gar nicht mehr einzugehen, die sind getürkt, gelogen, frisiert — alles Fake und billige Verarsche.

Ziel ist, den Zweiflern einzureden, dass ganz, ganz viele das anders sähen, um unsichere Kantonisten aus den Reihen der Kritiker und Skeptiker herauszubrechen.

Wir haben es inzwischen — vor einem Jahr hätte ich das noch als Verschwörungstheorie abgetan — mit einem totalitären System, der Merkelschen Gesinnungs-Diktatur, zu tun. Da wird gefälscht, was das Zeug hält, und erlaubt ist, was dem System nützt. Ich lasse mich von den Haus- und Hofmedien dieser Drecks-Regierung nicht mehr hinter die Fichte führen. Da bin ich mir sehr sicher. Ich selbst habe in den letzten Tagen mit einem guten Dutzend Menschen gesprochen.

Die hatte ich auch gar nicht angesprochen, weil sie mir schrecklich unsympathisch ist und sich zuvor schon mal als Klimawandel-Alarmistin zu erkennen gegeben hatte. Ein anderer Saunagast gab der vorlauten Ziege richtig Contra. Es ist bezeichnend, dass die Merkel nur noch von extrem Linken verteidigt wird. Nein, können wir nicht! Vampire können nämlich nicht fliegen, allerdings ziemlich weit springen.

Schweine können übrigens auch nicht fliegen. Das ist alles fiction. Es kann ja kaum laufen. Ich habe aber festgestellt, dass Stuben- Fliegen musca domestica , kurz bevor sie das Zeitliche segnen, auch nicht mehr abheben.

Heute habe ich eine in diesem Zustand totgeschlagen; mit Küchenpapier, da ich immer noch keine Elektro-Klatsche habe und kaum Fliegen. Top Middle Eastern Iman: Alle 71 wurde von den Russen samt meist unerfahrenen Besatzung vernichtet! Für Nachschub ist also reichlich gesorgt!

Read more at http: Die im Rahmen dieser Zusammenarbeit aufgestellten Grundsätze und Kriterien für die Zuweisung von Zugtrassen haben die jeweiligen Betreiber der Schienenwege nach Anlage 3 Nummer 3 in ihren Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu veröffentlichen. Die im Rahmen dieser Zusammenarbeit aufgestellten Grundsätze und Kriterien für die Zuweisung von Zugtrassen veröffentlichen die jeweiligen Betreiber der Schienenwege nach Anlage 3 Nummer 3 in ihren Schienennetz-Nutzungsbedingungen.

Soweit sich die Entscheidungen über die Zuweisungen auf einen Betreiber der Schienenwege aus einem Drittstaat auswirken, soll an diesem Verfahren ein Vertreter des jeweiligen Betreibers der Schienenwege aus dem Drittstaat beteiligt werden.

September zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr ABl. Absatz 1 Satz 3 und 4 und Absatz 3 Satz 2 gelten entsprechend. Die Anforderungen müssen angemessen, nichtdiskriminierend und transparent sein und müssen in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b oder den Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen veröffentlicht werden.

Sie dürfen nur die Stellung einer Finanzgarantie in angemessener Höhe im Verhältnis zum geplanten Umfang der Tätigkeit des Zugangsberechtigten sowie die Fähigkeit zur Abgabe konformer Anträge auf Zuweisung von Schienenwegkapazität oder Kapazität in Serviceeinrichtungen vorsehen.

In dem Rahmenvertrag müssen die Merkmale der vom Zugangsberechtigten zu beantragenden und ihm zuzuweisenden Schienenwegkapazität für einen längeren Zeitraum als eine Netzfahrplanperiode festgelegt werden. Der Rahmenvertrag darf keine Zugtrassen im Einzelnen regeln, muss aber so gestaltet sein, dass er den berechtigten kommerziellen Erfordernissen des Zugangsberechtigten entspricht.

Hierzu kann in dem Rahmenvertrag festgelegt werden, inwieweit im Fall von Trassennutzungskonflikten bei der Erstellung des Netzfahrplans der Betreiber der Schienenwege innerhalb einer konkreten Bandbreite zu den beantragten Zugtrassen Varianten anzubieten hat. Die im Rahmenvertrag zu vereinbarende Bandbreite soll so gewählt werden, dass unter den betrieblichen Bedingungen mindestens drei zueinander konfliktfrei konstruierbare Zugtrassen zur Verfügung stehen können.

L 94 vom 8. Hierauf ist in dem Rahmenvertrag ausdrücklich hinzuweisen. Der Betreiber der Schienenwege kann einer kürzeren oder längeren Laufzeit in besonderen Fällen zustimmen. Jede Laufzeit von über fünf Jahren ist durch das Bestehen geschäftlicher Verträge, besonderer Investitionen oder Risiken zu rechtfertigen.

Hierzu wird das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 5 oder 7 geprüft. Rahmenverträge mit Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs bedürfen keiner Genehmigung. In einem solchen Fall kann der Rahmenvertrag genaue Angaben zu den Schienenwegkapazitäten, die dem Zugangsberechtigten für die Laufzeit des Rahmenvertrags zur Verfügung zu stellen sind, festlegen. Dies kann auch durch die Einstellung in das Internet erfolgen.

April nicht anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für Änderungen von Rahmenverträgen, die nach dem in Satz 1 genannten Zeitpunkt vereinbart wurden und die eine Erhöhung der zugewiesenen Rahmenkapazität oder eine Verlängerung der Laufzeit des Rahmenvertrages zur Folge hätten.

Änderungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn dies unbedingt erforderlich ist. Zur Nutzung der Schienenwegkapazität benennt der Zugangsberechtigte, der kein Eisenbahnverkehrsunternehmen ist, bei Antragstellung ein Eisenbahnverkehrsunternehmen, das den angemeldeten Verkehr durchführen soll. Der jeweilige Betreiber der Schienenwege oder die von den Betreibern der Schienenwege eingerichtete gemeinsame Stelle ist berechtigt, bei den anderen beteiligten Betreibern der Schienenwege im Auftrag des Zugangsberechtigten um Schienenwegkapazität nachzusuchen.

Die Verordnung EU Nr. Der Antrag hat alle Angaben zu enthalten, die nach den Schienennetz-Nutzungsbedingungen erforderlich sind, um über den Antrag zu entscheiden. Der Betreiber der Schienenwege hat von dem Zugangsberechtigten fehlende Angaben unverzüglich nachzufordern. Die Sätze 1 bis 3 gelten entsprechend für die in Anlage 2 Nummer 1 und 2 beschriebenen Leistungen.

Zu diesem Zweck hat er die folgenden Informationen den betroffenen Zugangsberechtigten innerhalb einer angemessenen Frist unentgeltlich und schriftlich oder elektronisch offenzulegen: Sie tragen insbesondere 1.

Er hat die Beteiligten zum vorläufigen Netzfahrplanentwurf anzuhören und ihnen zur Stellungnahme eine Frist von mindestens einem Monat einzuräumen. Beteiligte im Sinne des Satzes 2 sind alle Zugangsberechtigten, die Schienenwegkapazität nachgefragt haben, sowie Dritte, die zu etwaigen Auswirkungen des Netzfahrplans auf ihre Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Eisenbahnverkehrsdiensten in der betreffenden Netzfahrplanperiode Stellung nehmen möchten.

Steht der endgültige Netzfahrplanentwurf fest, hat der Betreiber der Schienenwege unverzüglich 1. Dies ist auch bei Schienenwegen zu erklären, bei denen abzusehen ist, dass ihre Kapazität in naher Zukunft nicht ausreichen wird.

Erklärungen zur Überlastung sind gegenüber der Regulierungsbehörde und der zuständigen Aufsichtsbehörde abzugeben. Der Betreiber der Schienenwege kann dazu Verkehrsdiensten im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr den Vorrang geben, sofern dies zur Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsdiensten im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr zwingend erforderlich ist.

Die Vorrangkriterien sind eine Woche nach Veröffentlichung anzuwenden. Fälle besonderer Dringlichkeit sind insbesondere gegeben, wenn die Funktionsfähigkeit eingerichteter Taktsysteme im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr unmittelbar gefährdet ist.

Das Angebot kann der Zugangsberechtigte grundsätzlich nur innerhalb von einem Arbeitstag annehmen. Ist die Bearbeitung besonders aufwändig, kann der Betreiber der Schienenwege von der Frist nach Satz 1 abweichen. Die Adresse der Internetseite ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Diese kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden. Wurde eine solche Nutzungsbeschränkung ausgesprochen, kann der Betreiber der Schienenwege unbeschadet der Artikel , und des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Verkehrsdiensten dieser Art bei der Zuweisung von Schienenwegkapazität Vorrang einräumen.

Bei der Veröffentlichung ist darauf hinzuweisen, dass Zugangsberechtigte einen Monat lang zum Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität Stellung nehmen können.

Es ist anzugeben, auf welchem Weg diese Stellungnahmen erfolgen können. Ist die Kündigung noch nicht erfolgt und stellt ein dritter Zugangsberechtigter einen Antrag auf die Zuweisung dieser Schienenwegkapazität, ist das Angebot dem Dritten gegenüber unter der aufschiebenden Bedingung der Kündigung zu machen.

Hat der Dritte das Angebot nach Satz 2 angenommen, muss der Betreiber der Schienenwege die in Satz 1 genannte Vereinbarung insoweit kündigen. Zu diesem Zweck hat er einen Notfallplan zu erstellen, in dem die verschiedenen Stellen aufgeführt sind, die bei schwerwiegenden Vorfällen oder schwerwiegenden Störungen der Zugbewegungen zu unterrichten sind. Der Betreiber der Schienenwege kann verlangen, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen ihn bei der Beseitigung der Betriebsstörung unterstützen, soweit ihnen dies zumutbar ist.

Sie können vom Betreiber der Schienenwege Erstattung der dabei entstehenden Kosten verlangen, es sei denn, sie haben die Störung zu vertreten. Dezember einen Bericht für die Bundesregierung zur Frage, ob auf den Märkten für Wartungseinrichtungen Verhältnisse bestehen, die einem unverfälschten Wettbewerb entsprechen. Jeder, der eine Wartungseinrichtung betreibt oder ein wirtschaftliches Interesse hinsichtlich des Marktzuganges hat, erhält Gelegenheit, innerhalb einer von der Regulierungsbehörde zu setzenden angemessenen Frist zu dem Berichtsentwurf Stellung zu nehmen.

Die Regulierungsbehörde veröffentlicht auf ihrer Internetseite den Entwurf mit vorläufigen Ergebnissen und die Stellungnahmen nach Satz 1 unter Angabe des Namens und der Anschrift der einreichenden Person. Beschwerdeberechtigt ist ein Verband nur, wenn 1.

Sie untersucht insbesondere, ob diese Instrumente mit der Wettbewerbssituation in den Schienenverkehrsmärkten vereinbar sind.

Auskünfte über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen sowie. Dazu gehören auch Informationen, die für statistische und Marktüberwachungszwecke erforderlich sind. Die Regulierungsbehörde kann Vorgaben bezüglich der Form der zu erteilenden Auskünfte machen. Die Regulierungsbehörde darf die ihr erteilten Auskünfte und Unterlagen erheben, speichern und nutzen, soweit dies zur Durchführung der ihr nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben erforderlich ist.

Dazu fordert sie von den Betroffenen die für die Entscheidung erforderlichen Auskünfte an und leitet Gespräche mit allen Betroffenen ein. In den Fällen, in denen die Regulierungsbehörde durch eine Beschlusskammer entscheidet, findet ein Vorverfahren nicht statt. Satz 2 gilt auch, soweit der Vorsitzende anstelle der Beschlusskammer entscheidet. Sie kann daneben Informationen über die Durchführung von Verfahren in nicht personenbezogener Form veröffentlichen.

Die Regulierungsbehörde erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen Gebühren und Auslagen. Die Regulierungsbehörde ist befugt, von den Beteiligten die Auskünfte, Unterlagen und sonstigen Daten zu verlangen, die erforderlich sind, um die Überprüfung nach Satz 1 wirksam durchzuführen.

Die Mitglieder der Kommissionen müssen auf dem Gebiet des Eisenbahnverkehrs über ausgewiesene volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, technologische oder rechtliche Erfahrungen und wissenschaftliche Erkenntnisse verfügen. Die Regulierungsbehörde arbeitet mit ihnen auch anderweitig zusammen, um ihre Entscheidungen in der gesamten Europäischen Union zu koordinieren.

Die Vertraulichkeit der von den jeweiligen Unternehmen bereitgestellten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ist zu wahren. Diese und empfangene Informationen dürfen nur zur Bearbeitung der Beschwerde oder zur Durchführung der Untersuchung nach Absatz 3 verwendet werden. Die Entscheidungen der Beschlusskammern ergehen durch Verwaltungsakt. Der oder die Vorsitzende und die beisitzenden Mitglieder müssen die Befähigung für eine Laufbahn des höheren Dienstes erworben und ein rechtswissenschaftliches, wirtschaftswissenschaftliches oder ingenieurwissenschaftliches Studium abgeschlossen haben.

Mindestens ein Mitglied der Beschlusskammer muss die Befähigung zum Richteramt haben. An dem Verfahren vor der Beschlusskammer sind beteiligt: Die Beschlusskammer trifft ihre Entscheidung im Benehmen mit der betreffenden nationalen Regulierungsbehörde. Den Personen, die von dem Verfahren berührte Wirtschaftskreise vertreten, kann die Beschlusskammer in geeigneten Fällen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Die Beschlusskammer entscheidet auf Grund öffentlicher mündlicher Verhandlung; mit Einverständnis der Beteiligten kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden.

In diesem Fall müssen sie zusätzlich eine Fassung vorlegen, die ohne Preisgabe von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen eingesehen werden kann. Unterbleibt die Vorlage einer freigegebenen Fassung nach Satz 2, kann die Beschlusskammer von der Zustimmung der Beteiligten zur Einsicht ausgehen, es sei denn, ihr sind besondere Umstände bekannt, die eine solche Vermutung nicht rechtfertigen. Hält die Beschlusskammer die Kennzeichnung der Unterlagen als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse für unberechtigt, so muss sie vor der Entscheidung über die Gewährung von Einsichtnahme an andere Beteiligte die vorlegenden Personen anhören.

Die Bundesregierung legt das Gutachten unverzüglich den gesetzgebenden Körperschaften vor und nimmt zu den getroffenen Feststellungen innerhalb einer angemessenen Frist nach der Vorlage Stellung. Das Gutachten wird von der Monopolkommission zu dem Zeitpunkt veröffentlicht, zu dem es von der Bundesregierung den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt wird.

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat die Aufgabe, 1. Kapitel 6 Übergangsvorschriften; Anwendungsvorschriften. Dies gilt nicht, sobald auf der von ihm betriebenen Eisenbahninfrastruktur Transporte von mindestens zwei von ihm beauftragten oder von einem oder mehreren von ihm nicht beauftragten Eisenbahnverkehrsunternehmen stattfinden. September geltenden Fassung anzuwenden.

Dies gilt entsprechend für Mitteilungen, die ab dem 2. September geltenden Fassung vorausgegangen ist. September bestehende Schienennetz-Nutzungsbedingungen oder Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen den Vorgaben dieses Gesetzes widersprechen, sind die Betreiber von Schienenwegen und Serviceeinrichtungen unverzüglich zur Überarbeitung dieser Regelungen verpflichtet.

September eine Regulierungsvereinbarung und ist deren Anerkennung als qualifizierte Regulierungsvereinbarung beantragt und beabsichtigt die Regulierungsbehörde, den Antrag abzulehnen, hat sie dem Antragsteller eine angemessene Frist zu gewähren, um die Vereinbarung nachzubessern. September geltenden Fassung, die unbefristet erteilt worden sind, verlieren am 2.

September ihre Wirksamkeit. Befristete Genehmigungen bleiben bis zum Ende der Befristung wirksam. Januar nicht mehr anzuwenden. Die Eisenbahnanlagen umfassen folgende Anlagen, sofern diese zu den Haupt- und Nebengleisen gehören, ausgenommen Gleise innerhalb der Ausbesserungswerke, Bahnbetriebswerke oder Lokomotivschuppen sowie private Gleisanschlüsse: Kunstbauten, insbesondere Brücken, Durchlässe und sonstige Bahnüberführungen, Tunnel, überdeckte Einschnitte und sonstige Bahnunterführungen, Stützmauern und Schutzbauten insbesondere gegen Lawinen, Steinschlag;.

Anlagen zur Umwandlung und Zuleitung von Strom für die elektrische Zugförderung: Das Mindestzugangspaket umfasst Folgendes: Wartungseinrichtungen, mit Ausnahme von Leistungen im Rahmen der schweren Instandhaltung, die für Hochgeschwindigkeitszüge oder andere Arten von Fahrzeugen erbracht werden, die besonderer Einrichtungen bedürfen;. Hilfseinrichtungen; zu Hilfseinrichtungen gehören auch Zuführungsgleise und Verladeeinrichtungen für Autozugverkehre;. Einrichtungen für die Brennstoffaufnahme und Bereitstellung von Brennstoffen in diesen Einrichtungen, deren Preis auf der Rechnung getrennt auszuweisen ist.

Die Zusatzleistungen können Folgendes umfassen: Die Nebenleistungen können Folgendes umfassen: Leistungen im Rahmen der schweren Instandhaltung, die in Wartungseinrichtungen erbracht werden, die für Hochgeschwindigkeitszüge oder andere Arten von Fahrzeugen bestimmt sind, die besonderer Einrichtungen bedürfen.

Einen Abschnitt mit Angaben zur Art des Schienenwegs, der den Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Verfügung steht, sowie zu den Zugangsbedingungen für den betreffenden Schienenweg. Einen Abschnitt mit einer Darlegung der Entgeltgrundsätze und der Entgelte.

Dieser Abschnitt umfasst hinreichende Einzelheiten der Entgeltregelung sowie ausreichende Informationen zu den Entgelten und andere für den Zugang relevante Angaben bezüglich der in Anlage 2 aufgeführten Leistungen, die nur von einem einzigen Anbieter erbracht werden.

Dieser Abschnitt enthält ferner Angaben zu bereits beschlossenen oder, soweit verfügbar, in den kommenden fünf Jahren vorgesehenen Entgeltänderungen. In diesem Abschnitt sind ferner die Abwicklung und die Fristen des Verfahrens der Zuweisung von Schienenwegkapazität anzugeben. Er enthält spezifische Kriterien, die für dieses Verfahren von Belang sind, insbesondere a die Verfahren für die Stellung von Anträgen auf Zuweisung von Schienenwegkapazität durch Zugangsberechtigte beim Betreiber der Schienenwege,.

Grundsätze des Koordinierungsverfahrens und des in diesem Rahmen eingerichteten Streitbeilegungssystems,. Bedingungen, durch die dem Grad der bisherigen Inanspruchnahme von Schienenwegkapazität bei der Festlegung von Rangfolgen im Zuweisungsverfahren Rechnung getragen wird. Einen Verweis auf Informationen über den Zugang zu den Serviceeinrichtungen nach Anlage 2 und die dafür erhobenen Entgelte.

Die Betreiber einer Serviceeinrichtung stellen Informationen über die Entgelte, die für den Zugang zu den Einrichtungen und die erbrachten Leistungen erhoben werden, sowie über die technischen Zugangsbedingungen bereit und geben eine Webseite an, auf der diese Informationen unentgeltlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt werden.

Die auf der Webseite angegebenen Inhalte sind nicht Bestandteil der Schienennetz-Nutzungsbedingungen. I , - Anlage 4 verdeutlicht die grundsätzliche Vorgehensweise im Rahmen der Anreizsetzung. Durchführung der Anreizsetzung 1.

Kosten, Vermögensgegenstände und Passiva, die sich nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand im Sinne des Satzes 1 unmittelbar zurechnen lassen, sind über eine sachgerechte und stetige Schlüsselung der jeweiligen Eisenbahninfrastruktur zuzuordnen. Die Regulierungsbehörde kann Festlegungen zur Schlüsselung solcher Kosten und Vermögensgegenstände sowie Passiva treffen. Aufwendungen sind stets der Periode zuzuordnen, für die sie anfallen.

Hierbei sind die bilanziellen Abschreibungen anzusetzen. Im Falle der Gewährung von Zuwendungen zur Finanzierung dieser Vermögensgegenstände sind die erhaltenen Zuwendungen bei der Ermittlung der Anschaffungs- und Herstellkosten des Anlagevermögens und entsprechend bei der Ermittlung der im Ausgangsniveau der Gesamtkosten zu berücksichtigenden Abschreibungen in Abzug zu bringen.

Dies gilt sowohl für Investitionen in das Bestandsnetz als auch für Neubau oder Ausbau von Eisenbahninfrastruktur. Werden Zuwendungen gewährt, sind die Prüfergebnisse und die Prüfberichte der mit der Verwendungsprüfung dieser Zuwendungen beauftragten Stellen und Institutionen der Regulierungsbehörde zugänglich zu machen.

Weiterhin sind der Regulierungsbehörde vollständige Übersichten und Stammdateninformationen über sämtliche Anlagen vorzulegen, die im Basisjahr aktiv waren und auf der Grundlage von Zuwendungen finanziert wurden. Aus diesen Übersichten sollen mindestens die Anschaffungs- und Herstellkosten, die Finanzierungsanteile über Zuwendungen, vertraglich vereinbarte Eigenmittel und sonstige Mittel, die Aktivierungszeitpunkte sowie die Abschreibungsdauern und Abschreibungshöhen der jeweiligen Anlagen hervorgehen.

Die Systematiken der Aufteilung der vertraglich vereinbarten Mittel auf den Bereich zur Erbringung des Mindestzugangspakets sowie auf die im Basisjahr aktivierten Anlagen sind der Regulierungsbehörde darzulegen.

Erlöse und Erträge, die als Zuwendungen gewährt werden, sind hiervon ausgenommen. Die zulässige Verzinsung für das eingesetzte Kapital bestimmt sich aus einer kapitalmarktüblichen Verzinsung.

Die Regulierungsbehörde legt die Zinssätze für die Betreiber der Schienenwege auf Basis der tatsächlichen Kapitalstruktur fest. Für den anzusetzenden Eigenkapitalzinssatz für Betreiber der Schienenwege differenziert die Regulierungsbehörde in Abhängigkeit vom Anteil des Schienengüterverkehrs am Umsatz des jeweiligen Betreibers der Schienenwege. Soweit es sich um Aufwendungen handelt, die in der qualifizierten Regulierungsvereinbarung pro Jahr benannt sind, ergibt sich der Nachweis aus der Vereinbarung selbst.

Für Aufwendungen, die in der qualifizierten Regulierungsvereinbarung benannt, jedoch nicht pro Jahr benannt sind, hat der Betreiber der Schienenwege Planungsaufwand und Aufwandsverlauf darzulegen.

Für alle darüber hinaus gehenden Aufwendungen kommt das nachfolgende Prüfschema zur Anwendung. Der Nachweis ist erfolgt, wenn 1. Juni über die Modalitäten für die Berechnung der Kosten, die unmittelbar auf Grund des Zugbetriebs anfallen, gilt nach der von Artikel 7 Absatz 1 Satz 2 eröffneten Abweichungsmöglichkeit:. Der Betreiber der Schienenwege teilt den Eisenbahnverkehrsunternehmen den Netzfahrplan, anhand dessen die Verspätungen berechnet werden, mindestens fünf Tage vor der Zugfahrt mit.

Im Falle höherer Gewalt oder kurzfristiger Netzfahrplanänderungen kann der Betreiber der Schienenwege eine kürzere Mitteilungsfrist anwenden. Alle Verspätungen sind einer der nachstehenden Kategorien und Unterkategorien zuzuordnen: Externe Ursachen, die weder dem Betreiber der Schienenwege noch dem Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreiben sind.

Sekundäre Ursachen, die weder dem Betreiber der Schienenwege noch dem Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreiben sind. Verspätungen sollten nach Möglichkeit nur einer einzigen Organisation zugeschrieben werden, wobei sowohl die Verantwortung für die Störung als auch die Fähigkeit zur Wiederherstellung des normalen Verkehrsbetriebs zu berücksichtigen sind.

Bei der Berechnung der Zahlungen ist die durchschnittliche Verspätung von Eisenbahnverkehrsdiensten zu berücksichtigen, für die ähnliche Pünktlichkeitsanforderungen gelten. Der Betreiber der Schienenwege teilt den Eisenbahnverkehrsunternehmen so rasch wie möglich die Berechnung der nach der leistungsabhängigen Entgeltregelung fälligen Zahlungen mit. Die Berechnung umfasst sämtliche verspäteten Zugfahrten innerhalb eines Zeitraums von höchstens einem Monat.

Dieses Streitbeilegungssystem gewährleistet Unparteilichkeit gegenüber den beteiligten Parteien. Gelangt dieses System zur Anwendung, ist innerhalb von zehn Arbeitstagen eine Entscheidung zu treffen. Auf der Grundlage der in der leistungsabhängigen Entgeltregelung vereinbarten Eckwerte veröffentlicht der Betreiber der Schienenwege einmal jährlich das von den Eisenbahnverkehrsunternehmen im Jahresdurchschnitt erzielte Leistungsniveau.

Der Netzfahrplan wird einmal im Kalenderjahr erstellt. Der Wechsel des Netzfahrplans erfolgt am zweiten Samstag im Dezember um Wird ein Netzfahrplanwechsel oder eine Netzfahrplananpassung nach den Wintermonaten durchgeführt, insbesondere zur Berücksichtigung etwaiger Fahrplanänderungen im regionalen Personenverkehr, so erfolgt die Umstellung am zweiten Samstag im Juni um Die Betreiber der Schienenwege können sich auf abweichende Termine verständigen; in diesem Fall unterrichten sie die Europäische Kommission entsprechend, falls der internationale Verkehr betroffen sein könnte.

Die Betreiber der Schienenwege tragen dafür Sorge, dass spätestens elf Monate vor Inkrafttreten des Netzfahrplans vorläufige grenzüberschreitende Zugtrassen in Zusammenarbeit mit den anderen betroffenen Betreibern der Schienenwege festgelegt sind. Die Betreiber der Schienenwege gewährleisten soweit wie möglich, dass diese Zugtrassen in den nachfolgenden Verfahrensschritten beibehalten werden. Spätestens vier Monate nach Ablauf der Frist für die Einreichung von Anträgen seitens der Zugangsberechtigten erstellt der Betreiber der Schienenwege einen Netzfahrplanentwurf.

Dazu gehört auch eine detaillierte Übersicht über die Zahlungsströme der Unternehmen, damit festgestellt werden kann, wofür diese öffentlichen Mittel und Ausgleichsleistungen anderer Art verwendet wurden;.

Aufwands- und Ertragsposten, anhand derer sich nach den Anforderungen der Regulierungsbehörde feststellen lässt, ob zwischen den verschiedenen Tätigkeitsbereichen eine Quersubvention stattgefunden hat;. Auf Verlangen der Regulierungsbehörde gehören dazu auch Angaben zum Umfang einzelner Dienste, zu den Preisen für einzelne Dienste sowie zu den Gesamteinnahmen, die aus den von internen und externen Kunden für einzelne Dienste entrichteten Entgelten erzielt werden;.

Angaben zur finanziellen Leistungsfähigkeit: Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen. Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen. Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung.

Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen.